Einbürgern ohne politische Willkür

Mi 06.09.17

„Wen würde Wilhelm Tell erschiessen, wenn er heute unter uns leben würde?“

So lautete eine Frage des Präsidenten der Bürgerrechtskommission (BüK) an den italienischen Einbürgerungskandidaten im Film "Die Schweizermacher".

Keine Angst – hierbei handelt es sich nicht um eine Frage, welche real in der Winterthurer BüK gestellt wird. Die beiden Akteure sind Figuren aus dem legendären Film „Die Schweizermacher“, welcher vor knapp vierzig Jahren die Schweizer Einbürgerungspraxis parodierte. „Die Schweizermacher“ avancierte zum Kassenschlager und gehört zu den beliebtesten  Schweizer Filmen. „Die Schweiz bewies damit zwar  eine gehörige Portion Selbsthumor, doch wurde nur gelacht und nichts daraus gelernt.“ So kommentierte Emil Steinberger, einer der Hauptdarsteller des Films, im Juli im „Club“ zum Thema Humor. Er fügte an, dass er sich bei einer Vorführung „Die Schweizermacher“ in New York vor internationalem Publikum, als dieses immer wieder in schallendes Gelächter ausbrach, zutiefst beschämt fühlte, dass die Welt so über die Schweiz lachte.

Jetzt kann natürlich argumentiert werden, dass es sich bei dem Film um eine überzeichnete Fiktion – eine erfundene Geschichte handelt ohne zu grossen Realitätsbezug. In einem Interview von Ende Juli widerspricht Regisseur Rolf Lyssy, dieser Ansicht und führt den Einbürgerungsfall von Buchs als Gegenargument ins Feld. Seiner Meinung nach hat das Thema „Schweizermacher“ nichts an Aktualität verloren. Tja, und in der Tat - die ganze Welt wundert sich und lacht einmal mehr über die Schweiz – diese Art der Einbürgerungspraxis.

In diesem Zusammenhang stellen sich zwei Fragen: Wie viel Schweiz und welche Schweiz müssen die Einbürgerungswilligen verinnerlicht haben? Und wie soll dies transparent und fair überprüft werden?

Es kann nicht sein, dass im Zeitalter von Mobilität, virtuellen Communities, neuen Freizeit-, Arbeits- sowie Einkaufsgewohnheiten, eine gelungene Integration in die betreffende Schweizer Gemeinde von der Mitgliedschaft im Turnverein, dem Einkauf bei der Dorf-/ Quartiermetzgerei oder der Pflege der Nachbarschaft abhängig gemacht wird. Das ist nicht die weltoffene, innovative Schweiz mit einer langen humanitären Tradition.

Wichtig ist, dass sich die Einbürgerungswilligen den demokratischen Werten unseres Landes verbunden fühlen, sich mit diesen identifizieren. Dazu trägt bei, dass sie verstehen, wie das politische System der Schweiz aufgebaut und gewachsen ist und natürlich, wie es funktioniert, insbesondere auf der Gemeindeebene - da, wo der gemeinsame Alltag stattfindet.

Die erworbenen Kenntnisse der Kandidaten können transparent wie auch objektiv mittels eines schriftlichen Tests geprüft werden und lassen so keinen diffusen Ermessensspielraum wie bei den Befragungen durch die BüK zu.

In Winterthur verläuft das Einbürgerungsverfahren für AusländerInnen, die nicht in der Schweiz geboren sind und keinen Schweizer Ehepartner haben, heute über die Bürgerrechtskommission. Diese setzt sich aus 7 Mitgliedern des Grossen Gemeinderates zusammen. Das heisst, nachdem die Unterlagen der GesuchstellerIn durch die Stadtkanzlei geprüft und die Deutschkenntnisse durch ein externes Institut getestet wurden, wird die GesuchstellerIn vor die besagte Einbürgerungskommission geladen und über ihre Staatskundekenntnisse ausgefragt. Die Kommission gibt dann die ausschlaggebende Empfehlung für oder gegen die Einbürgerung der geprüften GesuchstellerIn zuhanden des Gemeinderates ab.

Am 24. September stimmen wir darüber ab, ob in Winterthur die Befragung der Einbürgerungswilligen durch die BüK durch einen Staatskundetest von einem externen, zertifizierten Institut ersetzt wird. Und Winterthur somit wie 75% der andern Zürcher Gemeinden ein zeitgemässes, schnelles, geradliniges Verfahren nach rechtlich klar definierten Richtlinien erhält.

Sollten Sie noch unschlüssig sein, lassen Sie sich von den Argumenten des Pro-Komitees Faire Einbürgerungen für Winterthur überzeugen - oder schauen Sie sich nochmals „Die Schweizermacher“ an und hören Sie, was der italienische Einbürgerungskandidat mit kommunistischer Gesinnung in Zeiten des Kalten Krieges antwortet.  Viel Vergnügen und Danke!

Winterthur, 6. September 2017, Gabriela Milicevic Decker, Gemeinderätin Grüne Winterthur