Jürg Altwegg erneut nominiert

Do 24.08.17

Die Mitgliederversammlung nominiert Jürg Altwegg für die Stadtratswahlen 2018 und sagt JA zur Vereinheitlichung der Zuständigkeit bei den Einbürgerungen (Abstimmung am 24. September).

2x ein klares NEIN gibt es von der Versammlung zur versuchten Verhinderung von Integrationen (Abbau Sozialhilfe bei vorläufig Aufgenommenen) und und zur versuchten Behinderung von Bus- und Velopriorisierung in den Agglomerationen (Gegenvorschlag zur Anti-Stau Initiative der SVP) bei den beiden kantonalen Vorlagen.

Die Grünen haben heute an der Mitgliederversammlung Jürg Altwegg als Stadtrat auch für die Wahlen 2018 einstimmig nominiert. Jürg Altwegg hat sein neues Amt als Leiter des Schuldepartementes hoch motiviert und mit grossem Einsatz angetreten. Mit beherztem Auftritt hat er auch in der Öffentlichkeit bereits erste Zeichen seines Engagements aufblitzen lassen (rasches Handeln bezüglich der verseuchten Tierpräparate!).

Wir sind überzeugt, dass Jürg Altwegg die richtige Wahl für den Stadtrat ist und haben ihm deshalb auch für die folgende Legislatur das ungeteilte Vertrauen ausgesprochen. Die Grüne Parteileitung wird in den nächsten Wochen insbesondere mit jenen Parteien das Gespräch suchen, die im Frühling dieses Jahres die Wahl von Jürg Altwegg mit ermöglichten. Ziel ist es, für die Gesamterneuerungswahlen im Stadtrat eine gemeinsame Strategie zu entwickeln, welche die sozial-ökologischen Kräfte stärkt und allenfalls gar eine neue Mehrheit erreichen lässt.

Was die Abstimmungen vom September anbetrifft, schliessen sich die Grünen Winterthur bei den kantonalen und eidgenössischen Vorlagen den übergeordneten Empfehlungen an. Von grosser lokaler Bedeutung für die sozialen und ökologischen Anliegen ist dabei insbesondere das NEIN zum Abbau der Sozialhilfeleistungen für die vorläufig Aufgenommenen, das NEIN zur Anti-Stau Zwängerei der SVP sowie das JA zum reduzierten Pendlerabzug.

Zur kommunalen Vorlage bezüglich der Einheitlichkeit der Zuständigkeit für Einbürgerungen empfiehlt die Versammlung ein klares JA. Einbürgerungsentscheide sollen aus dem Fokus parteipolitischer Befindlichkeit herausgenommen werden und, wie in der bereits heute überwiegenden Anzahl anderer grösserer zürcherischen Gemeinden, den Behörden übertragen werden. Damit ist zuverlässiger wie bisher ein faires und für alle Gesuchsteller vergleichbares Verfahren sichergestellt.

 

Medienmitteilung Aug 2017, Reto Diener und Renate Dürr, Präsidium Grüne Winterthur