SVP'scher Schuss in den Ofen

Fr 16.09.16

Medienmitteilung  zur Abweisung der Stimmrechtsbeschwerde bezüglich der Abstimmung zum Energiecontracting vom Juni 2015

Die Grünen sind über die Abweisung der Stimmrechtsbeschwerde der SVP durch den Bezirksrat hoch erfreut. Wir haben allerdings auch nichts anderes erwartet. Die Begründung war wenig plausibel und hat sich in der juristischen Beurteilung als nicht stichhaltig erwiesen. Zur Zeit der Abstimmung gab es keine Informationen über die Situation bei der Wärme Frauenfeld AG, welche den überaus deutlichen Volksentscheid in irgend einer Weise hätte beeinträchtigen oder beeinflussen können. Der Versuch der SVP, Stadtrat Matthias Gfeller damit zu desavouieren erweist sich als ein veritabler Schuss in den Ofen.

Im übrigen handelte es sich bei der Vorlage um ein Geschäft, welches in keiner Weise in irgend einem Zusammenhang mit den Ereignissen rund um die Wärme Frauenfeld AG steht, auch finanziell nicht. Das Engagement von Stadtwerk dort wurde mit Geldern aus früheren Energiecontracting-Krediten finanziert.

Wir erwarten vom Stadtrat nun, dass damit das Projekt bezüglich einer neuen umweltfreundlichen Wärmeversorgung für das grosse Quartier Neuwiesen wieder reaktiviert und weiter vorangetrieben wird.

 

Reto Diener, Präsident