«Winergie 2050» − Der Entscheid soll bei der Bevölkerung liegen

Di 08.05.12

An der letzten Sitzung vom 16. April beschloss der Grosse Gemeinderat von Winterthur mit grossem Mehr, den Gegenvorschlag zu unserer Initiative «Winergie 2050» dem Volk zur Annahme zu empfehlen.


Initiative wie Gegenvorschlag verfolgen dasselbe Ziel. Beide wollen bis ins Jahr 2050 unseren Energieverbrauch auf eine erneuerbare und umweltverträgliche Basis stellen. Der Gesamtenergieverbrauch soll auf rund einen Drittel des heutigen Wertes zurückgefahren werden (2000Watt Dauerleistung pro Kopf), der CO2-Ausstoss soll von heute rund sechs auf eine, bzw. zwei (Gegenvorschlag) Tonnen pro Kopf und Jahr zurückgehen. Auf Atomstrom soll spätestens ab dann definitiv verzichtet werden. Der wesentliche Unterschied zwischen Initiative und Gegenvorschlag liegt in der Verankerung. Die Initiative will diese Ziele in der „Verfassung“ festschreiben (Gemeindeordnung), der Gegenvorschlag lediglich im „Gesetz“ (Beschluss Grosser Gemeinderat).


Würde die Initiative zurückgezogen, könnte der Gegenvorschlag ohne Volksabstimmung in Kraft treten. Da wir die Wahrscheinlichkeit eines gegnerischen Referendums als gering betrachten, ergäbe sich für die Bevölkerung von Winterthur keine Möglichkeit, zu diesem wichtigen Thema selbst und unmittelbar Stellung zu nehmen.


Aufgrund dieser Ausgangslage haben Initiativkomitee und Parteileitung  entschieden, die Initiative nicht zurückzuziehen. Der Beschluss über unsere Energiezukunft ist von ausserordentlicher Tragweite und benötigt eine basisdemokratische Legitimation, grundsätzlich unabhängig davon, welche der beiden vorliegenden Varianten schliesslich bevorzugt wird. Erst ein positiver Entscheid der Stimmbürger und Stimmbürgerinnen schafft die verlässliche Basis für künftiges behördliches Handeln, gerade auch im Hinblick auf konkrete Massnahmen und Umsetzungsschritte.

Wir sind zuversichtlich und überzeugt, dass die Bevölkerung Winterthurs diese Ansicht teilt und damit indirekt auch dem Energiekonzept 2050 des Stadtrates den Rücken stärken wird.


8. Mai 2012, Reto Diener, Präsident Grüne Winterthur