Klimaschutz Aktuell

Was läuft? Aktionen und Umsetzungen.

Update Okt. 22 - Energiemangellage und Klimapolitik

Für uns Grüne gehört zu einer wirkungsvollen Klimapolitik unabdingbar auch ein «Weniger ist mehr». Hätten wir in der Vergangenheit den immensen Energieverbrauch nicht derart unüberlegt vorangetrieben, wären wir heute auch viel weniger von Potentaten wie Putin abhängig.

Die Lehre daraus heisst deshalb nicht nur «Energieautarkie». Im Gegenteil, das wird allein niemals funktionieren und es wird vor allem nicht ohne weitere Kollateralschäden für die Natur und die Umwelt umsetzbar sein. Sollen jetzt noch die letzten Naturreservate wie z.B. die Greina-Hochebene geflutet oder unsere Wälder für Energieholz auf Kosten der Biodiversität umgenutzt werden? Neben dem Umstieg auf die erneuerbaren Energien braucht es vielmehr auch die Reduktion der Ansprüche, eine Energieeffizienzrevolution und nicht zuletzt auch Energiesparen: alles was effektiv den Verbrauch reduziert. Grüne versuchen aktuell, diese Thematik auf städtischer Ebene einmal mehr in die politische Diskussion und Massnahmenplanung einzubringen. Der Zeitpunkt scheint günstig zu sein. Vorstösse dazu sind in der Vorbereitung.

Gleichzeitig können wir erfreut feststellen, dass mit der neuen Energieplanung, welche aktuell im Parlament beschlossen werden wird, wichtige Schritte, die wir längst gefordert hatten, realisiert werden sollen: Eine viel breitere Umsetzung von Wärmenetzen mit erneuerbarer Energie, inkludierend auch die Nutzung des immensen Grundwasserpotenzials. Die Masterplanung und anschliessenden Vertiefungsstudien laufen dazu stadtintern jetzt auf Hochtouren. Endlich.

Fortschreitende Klimaerwärmung, Netto-Null Ziele und drohende Energieengpässe wirken. Es geht vorwärts!

Update Sept. 22 - Klimafonds-Initiative

Die Klima- und Biodiversitätskrise spitzt sich immer mehr zu und bedroht unsere Gesundheit und die des gesamten Planeten. Doch statt endlich zu handeln, wird weiterhin gezögert. Die Klimafonds-Initiative von den GRÜNEN und der SP will den Stillstand endlich beenden und sorgt für konsequente Massnahmen zum Schutz von Klima und Biodiversität, die der dramatischen Lage Rechnung tragen. Mit dem Klimafonds für einen Green New Deal machen wir den Schutz von Klima und Biodiversität zur gesamtgesellschaftlichen Aufgabe, die nicht auf den*dieEinzelnen abgewälzt werden kann – und die sozial gerecht gelöst werden muss.

Mit der Klimafonds-Initiative treiben wir den Schutz von Klima- und Biodiversität konsequent und sozial gerecht voran. Die Initiative sieht vor, dass der Bund jedes Jahr zwischen 0,5 und 1 Prozent des BIP oder 3,5 bis 7 Milliarden Franken in einen staatlichen Investitionsfonds für die ökologische Wende einlegt – und damit Massnahmen zum Schutz von Klima- und Biodiversität unterstützt, die der dramatischen Lage Rechnung tragen. Mit dem Instrument des Klimafonds machen wir den Schutz von Klima und Biodiversität zur gesamtgesellschaftlichen Aufgabe, die nicht auf den*die Einzelnen abgewälzt werden kann – und die sozial gerecht gelöst werden muss. Bringen wir jetzt gemeinsam Schwung in die Schweizer Klima- und Umweltpolitik!

Update Dez. 21 - COP27, eine herbe Enttäuschung

Die Erwartungen an die COP27 waren hoch gesteckt, doch einmal mehr konnte davon kaum etwas erfüllt werden: Aus dem angekündigten Programm zum Ausstieg aus der Kohle wurde lediglich ein "Bemühen zur Reduktion". Bei weltweiten Abholzungen und Methangasemissionen wurden nur die bisherigen, ungenügenden Ziele neu bestätigt. Massnahmen dazu sind weiterhin kaum welche in Sicht. Mehr dazu hier....

Es bleibt offensichtlich: Die Weltgemeinschaft ist weder fähig noch willens, die Aufgaben dezidiert genug anzupacken. Somit bleibt es weiterhin dem (mangelhaften) freiwilligen Engagement einzelner Staaten oder lokaler Communities überlassen, was sich bzgl. Klimaschutz tut oder nicht.

 

Update Nov. 2021 - Netto-Null bis 2040!

Ein grosser Schritt ist getan: Über 60% sind für 2040

Die Bevölkerung von Winterthur entscheidet sich an der Urne für die Variante Netto-Null CO2 bis 2040. Die Freude ist gross, alle Stadtkreise haben zugestimmt. Hier unsere Medienmitteilung dazu. Jetzt können die bereits geplanten Umsetzungsschritte angepackt und auch mit dem Rückhalt der Bevölkerung intensiviert werden.

Gleichzeitig wird auch das neue Energiegesetz im Kanton angenommen: Ein Kantersieg für Martin Neukom und den Klimaschutz. Nachdem der Kantonsrat bereits zuvor zusätzliche Fördermittel für alternative Heizungen gesprochen hat, werden damit nun nochmals zusätzliche Förderungen auch für PV-Anlagen u.ä. sowie verbindliche Zielvorgaben für den Heizungsersatz vorgegeben. Nach Basel, Freiburg und Glarus hat nun auch der Kanton Zürich ein klimatauglicheres Energiegesetz!

Update Juni 2021

Grosser Gemeinderat: Endlich, der Netto-Null Entscheid!

Angesichts der immer deutlicher sichtbaren Erderwärmung und der besonderen Verantwortung der Städte in der reichen Schweiz beantragte die Klima-Allianz Winterthur Netto-Null 2040 (statt 2050). Das Zwischenziel 1t soll neu bereits bis 2033 (statt bis 2035) erreicht werden. Dem Antrag waren zwei Wochen intensive Diskussion mit den Parteien und dem Klimastreik vorangegangen. Dank dem Druck der ausserparlamentarischen Gruppe und dem Engagement insbesondere auch der Grünen konnte die Zielverschärfung schliesslich als gemeinsamer Kompromiss eingereicht werden. Siehe auch die Medienmitteilung dazu.

Der Rat beschliesst am 31.5. endlich und immerhin, dass dies die vom Parlament bevorzugte Variante für die voraussichtliche Volksabstimmung im Herbst sein wird. Aufgrund eines "last minute" Antrages der FDP wird dort dann als zweite Variante allerdings auch wieder jene des Stadtrates angeboten werden: 2050/2035. GLP und EVP hatten leider diesem Antrag schliesslich auch zugestimmt, und ihm damit zur Mehrheit verholfen. Der Klimastreik zeigte sich verständlicherweise sehr enttäuscht. Auch für uns war das Manöver der Bürgerlichen allzu durchsichtig: Die FDP sprach lauthals von Zero-Resultaten, ist aber offentlichtlich selbst genau nicht bereit, den verantwortlicheren und angesichts der Klimakrise notwendigen, etwas steileren Absenkpfad mitzutragen.

Weiteres folgt. Die Debatte zu den einzelnen Vorstössen vom Sommer 2019 sowie dem stadträtlichen Massnahmenpaket vom März 2021 hat erst begonnen.....

Update März 2021

Antwort des Stadtrates auf die Netto-Null Motion der Klima-Allianz

Nach rund etwas mehr als 1.5 Jahren ist die Antwort da: Hier im O-Ton zu lesen.

Kurz: Eine Anpassung der kommunalen Zielwerte für 2035 und 2050 sowie eine Massnahmen- und Umsetzungsplanung für die erste Etappe 2021 bis 2028. Hier befinden sich die Detailberichte/-dokumente dazu:
Grundlagen- und Fachbericht sowie Stadtratsbeschluss

Es geht endlich voran! Unsere erste Stellungnahme dazu hier: 
"Positive Entwicklung, Umsetzungsstrategie aber mit Defiziten"

Das wichtigste daraus: Der Stadtrat hat eine umfassende Analyse und Massnahmenplanung vorgelegt (gut), Er hat ehrgeizige Ziele für 2035 ins Auge genommen und will die Pariser Zielwerte einhalten/umsetzen (gut). Bei der Umsetzungsstrategie bezweifeln wir die Schlagkräftigkeit der aktuell vorhandenen behördlichen Strukturen und fordern deshalb eine konsistentere und konsequentere Einbettung (z.B. stadträtliche Kommission)  oder eine professionelle Begleitung durch Fachkräfte (z.B. Task-Force). Wir werden nach der Debatte und Entscheidung im Rat zur Netto-Null Zielsetzung das Gespräch diesbezüglich wieder mit den anderen Fraktionen aufnehmen.

Ohne solche Instrumente drohen die an sich guten Ansätze und Klimamassnahmen schon bald wieder Opfer von Sparkoalitionen und Budget-Streitigkeiten zu werden.

Update März 2020

Fristverlängerung Netto-Null Motion: Anfang 2020 beantragte der Stadtrat für den Bericht zur Motion eine Fristverlängerung von einem Jahr. Eigentlich hätte er den ersten Bericht zum Vorstoss, der in der Klimasondersitzung vom Juli 2019 überwiesen wurde (nach einem halben Jahr) vorlegen müssen. Die Grünen waren über diese Verschleppungstaktik empört und verlangten ein rascheres Vorgehen. Mit der vom Stadtrat vorgeschlagenen Verlängerung hätte die entsprechende Umsetzungsvorlage so nochmals um zusätzliche 1.5 Jahre ordentliche Frist verzögert werden können. Nach einem zähen Ringen mit dem Departement und den Juristen gelang es der Klima-Allianz immerhin, den Antrag so zu ergänzen und im Rat zu verabschieden, dass jetzt mit dem Bericht (Ende 2020) dem Gemeinderat auch gleich die Umsetzungsvorlage aufgelegt werden muss. Die zuständige Stadträtin Barbara Günthard-Meier sicherte zu, neben der Anpassung der Zielvorgaben auch gleich eine Auslegeordnung und ein Massnahmenpaket für die Umsetzung vorzulegen. Wir sind nun gespannt auf die entsprechenden Unterlagen.

Photovoltaik-Masterplan: Unsere Vorstösse beginnen Wirkung zu zeigen. Stadtrat und Stadtwerk haben inzwischen vier neue grosse Photovoltaik-Anlagen bewilligt und in die Planung genommen (Schulhäuser, Kompogasanlage, Sportanlagen) und zahlreiche kleinere folgen oder sind wieder umgesetzt worden. Allmählich nimmt die Produktion Fahrt auf. Auch private erstellen immer mehr Anlagen. Wir nähern uns den ersten 4% des städtischen Stromverbrauchs. Bis zur geschätzten Potenzialnutzung von mind. 20% ist aber noch immer ein weiter Weg.

Velomassnahmen: Winterthur hat den 1. Rang unter den grossen Städten längst an Basel und v.a. auch Bern verloren. Diese haben seit Jahren massiv personell und projektmässig aufgerüstet und setzen Velowege, Bevorzugung für Velos und Umwidmung von Parkplätzen zugunsten von Velospuren im grossen Stil um. Sogar Zürich holt immer mehr auf. In Winterthur geschah lange Zeit, mindestens eine ganze Legislatur lang, überhaupt nichts. Das beginnt sich nun auch zu ändern. Endlich hat die Regierung erkannt, dass sie die personellen Ressourcen für Verkehrsprojekte zugunsten des flächeneffizienten Verkehrs aufstocken muss und stellt in Aussicht, im nächsten Budget zusätzliche, personelle Ressourcen zu beantragen. Es geht dabei nicht nur um Massnahmen für das Velo, auch für den Bus und den Fussverkehr. Mit den Agglomerationsprogrammen sind zahlreiche gute Projekte definiert und müssten nur noch umgesetzt werden. Wenn das nicht rechtzeitig geschieht, riskieren wir, die Bundesgelder daraus zu verlieren. Nun ist der Gemeinderat wieder gefordert! Gleichzeitig werden - mit den bestehenden Ressourcen - jetzt eine ganze Reihe von Projekten vorangetrieben. Z.B. die Planung von weiteren Abschnitten der Veloschnellrouten, oder der Veloquerung Grüze. Am Hauptbahnhof kommen die Arbeiten zur Veloquerung und zum Velokeller an der Rudolfstrasse planmässig voran, auf dem Esse-Areal enstehen nochmals einige hundert zusätzliche Parkplätze und die Querung der Wülflinger- in Richtung Schaffhauserstrasse soll dann direkt aus der Rudolfstrasse (über die bestehende Brücke) auch für Velos möglich werden!

Stadtbus: Good News. Die Büssler wollen bis 2035 klimaneutral werden. Vor kurzem wurde ein Strategie-Update veröffentlicht. Darin will sich Stadtbus verpflichten ab der nächsten Beschaffungsrunde nur noch Fahrzeuge ohne Dieselantrieb zu kaufen. Die jetzt noch laufende Beschaffung (Bestellung längst erfolgt) ist also die letzte mit Dieselbussen. Das ist doch immerhin auch mal eine erfreuliche Nachricht.

Weltweit verbleibendes CO2-Budget

Dez. 2019: In Madrid findet die COP25 (25. internationale Klimakonferenz) statt. Die Zeit läuft, es wird immer enger. Und was wurde beschlossen? Mehr oder weniger nichts! Siehe hier: Welt.de und hier: SRF.ch. Es wird weiter gebrannt und die Wissenschaft ignoriert....

Das "Mercator Research Institute" hat eine Animation dazu erstellt:

Sondersitzung Parlament am 8. Juli

Juli 2019: Die Sondersitzung hat stattgefunden und sie war ein schöner erster Erfolg der Klima-Allianz. Alle unsere Vorstösse wurden an den Stadtrat zur Bearbeitung überwiesen (Bericht aus dem Landboten). Bei den meisten war die erste Reaktion der Regierung positiv und gegenüber dem Anliegen wohlwollend. Auch bezüglich Klima-Notstand gab es eine positive Stellungnahme und die Aussage, dass der Stadtrat versuchen will, eine angemessene Antwort auf das Ansinnen zu entwickeln! Nach den intensiven Vorbereitungen ist nun erst einmal eine Sommerpause angesagt. Lange dürfen die Dossiers aber nicht liegenbleiben. Die Zeit drängt. Weitere Massnahmenpakete liegen bereits in der Pipeline und im Herbst kann bei den nationalen Wahlen nochmals eine wichtige Weichenstellung erfolgen.

Juni 2019: Die Traktandenliste für die Sondersitzung steht. Die Klima-Allianz hat eine ganze Reihe von Vorstössen eingereicht, bei welcher wir gemeinsam eine Mehrheit für die Überweisung an den Stadtrat haben. Von den unten gelisteten Massnahmen werden die mit "GGR" markierten behandelt werden. Weitere Vorstösse sind in Bearbeitung und werden später eingereicht werden.

Leider hat die Idee einer stadträtlichen Kommission (departementsübergreifend), welche die Klimaprojekte vorantreiben soll, noch keine Mehrheit gefunden. Es wird eine grosse Herausforderung für die Verwaltung werden, alle Anliegen mit  den bestehenden Ressourcen zeitgerecht bearbeiten zu können. Wir sind nach wie vor der Ansicht, dass eine strukturelle Stärkung der Verwaltung für diese Aufgaben zwingen notwendig ist. Der Handlungsbedarf für die Umsetzung von Massnahmen ist mehr als dringend und riesig.

April 2019: Eine breite, parlamentarische Allianz – getragen von den Fraktionen SP, Grüne/AL, Grünliberale und EVP – hat eine Klimasondersitzung beantragt, welche nun definitiv am 8. Juli 2019 stattfinden wird. Bis dahin können alle Fraktionen Vorstösse zum Thema einreichen, die dann behandelt werden.

Wir werden hier über die weiteren Entwicklungen laufend informieren.

Die Grünen haben u.a. diese Vorstösse geplant, bzw. in Abklärung (Stand Mai 2019):

  • Klimanotstand jetzt  (GGR)
  • Klimaziele: u.a. Netto-Null CO2 (GGR)
  • Zentrale, departementsübergreifende Koordinationsstelle für Klimaschutzmassnahmen
  • Quartierwärmeverbünde voranbringen, u.a. mit Grundwasserwärme
  • Überarbeitung Energieplan: Neue Entwicklungen berücksichtigen, Gasvorzugsgebiete reduzieren (GGR)
  • Förderprogramm Energie stärken: Einspeisevergütung für PV-Strom erhöhen, Beiträge für energet. Sanierungen erhöhen (GGR)
  • Vorübergehende Steuererhöhung NUR für Finanzierung von Klimaschutzmassnahmen
  • Mehr Vegi- und allenfalls Vegan-Tage an Kantinen und Mittagstischen
  • BZO: Einführungen Bauzonen mit Minimalanteil erneuerbarer Energie
  • BZO: Grünräume stärken (Minimalanteile, Baumschutz)
  • Tempo 30 rund um die Altstadt (GGR, als normal Vorstoss eingereicht)
  • Tempo 20 Zonen in den Quartieren, bei Schulhäusern und anderen öffentlichen Einrichtungen mit viel Langsamverkehr
  • Umstellung Dieselbusse von Stadtbus auf erneuerbare Antriebe (GGR)

Bisherige Vorstösse im Parlament

Die Grünen Winterthur haben schon vor den, seit Dezember 2018 im Wochentakt laufenden, internationalen Streiks und Demos, gemeinsam mit anderen Parteien Vorstösse zum Klimaschutz eingereicht, zuletzt diese:

  • Postulat für den langfristigen Ausstieg aus dem fossilen Erdgas. Dieses wurde vor kurzem mit grossem Mehr an den Stadtrat überwiesen.
  • Postulat für eine neue Strategie (Quartierwärmeverbund mit Grundwasserwärme) nach dem Acquifer-Verzicht. Dieses wurde an den Stadtrat überwiesen. Die Antwort muss noch diesen Sommer kommen.
  • Postulat für einen Ausbauplan Photovoltaik auf den städtischen Dächern (die in der öffentlichen Hand sind). Der Bericht liegt vor und ist völlig mangelhaft. Wir werden einen Ergänzungsbericht verlangen, welcher den Namen eines Planes dann auch zu Recht trägt!

2. Grosse Demo in Winterthur

Am 4.5.19 waren erneut Tausende in Winterthur für mehr Klimaschutz auf der Strasse. Und das bei nasskaltem Wetter. Grossartig!

Kraftvolle 1. Demo in Winterthur

Am 6.4.19 fand eine der grössten, je in Winterthur organisierten friedlichen Demos statt: Für mehr Klimaschutz und mehr Klimagerechtigkeit. Organisiert wurde sie von climestrike.ch. Diesen Aufbruch wollen wir nun aktiv mithelfen, in's Parlament und in den Stadtrat zu tragen!

Gut 5000 Personen waren in der Altstadt zu einem riesigen Menschenzug zusammengekommen:

(Video von Reto Diener)