Positiver Rechnungsabschluss 2014 für die Stadt Winterthur

Di 12.05.15

Die Grünen Winterthur nehmen erfreut zur Kenntnis, dass die Rechnung 2014 der Stadt Winterthur mit einem Überschuss abgeschlossen werden kann. Auch wenn darin verschiedene Einmaleffekte zum Tragen kommen so bleibt doch insgesamt von der bürgerlichen Sparhysterie ein schaler Nachgeschmack übrig. Die herbeigeredete finanzielle Katastrophe ist ein Angstmacherprodukt des steueroptimierenden Kapitals oder etwas konkreter ausgedrückt: Es kann nicht angehen, dass die öffentlichen Leistungen und Aufgaben weiterhin schlechtgeredet und zurechtgestutzt werden. Im Gegenteil: Zur nachhaltigen finanziellen Sicherstellung der öffentlichen Aufgaben ist die Solidarität der ganzen Bevölkerung und der Wirtschaft gefragt, nicht nur jene der Angestellten der Stadtverwaltung.

Die steigenden Kosten im Bereich der sozialen Sicherheit sind kein Grund auf Alarmismus zu machen. Es handelt sich weitestgehend um Kosten, die aufgrund übergeordneter Rahmenbedingungen von der Stadt übernommen werden müssen. Wenn schon, dann wäre der besonnene Einsatz (insbesondere auch der bürgerlichen Vertreter) zum solidarischen Ausgleich zwischen Stadt und Land im Kanton gefragt.

Bis es soweit ist (Finanzausgleich), darf es nicht sein, dass weiterhin auf Kosten einzelner Gruppen (Angestellte der Stadtverwaltung) oder der schwächsten in der Gesellschaft gespart wird. Auch der Einsatz für die Umwelt und gegen die Klimaerwärmung darf nicht geschwächt werden. Das wäre in hohem Masse kontraproduktiv und ein langfristiger Bumerang. Die Grünen werden sich weiterhin dafür einsetzen, dass unsere ausgezeichnete Umwelt- und Lebensqualität für alle Bewohner in Winterthur erhalten und verbessert werden kann. Steuern sind ein absolut notwendiger Bestandteil einer modernen, solidarischen Gesellschaft. Das zeigt auch die vorliegende Rechnung einmal mehr in aller Deutlichkeit!

Winterthur, 12. Mai 2015, Reto Diener, Präsident