Steuern sind sozialpolitisch gerecht

Fr 02.10.20

Steuern sind sozialpolitisch gerecht. Qualität hat seinen Preis.

Die Grünen Winterthur haben in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass der Steuerfuss zu tief ist. Winterthur ist eine wachsende Stadt. Dies bedeutet steigende Kosten für Bildung, Gesundheit, und soziale Wohlfahrt. Zudem besteht bei der städtischen Infrastruktur ein grösserer Nachholbedarf. Deshalb begrüssen die Grünen Winterthur die von Stadtrat beantragte Steuerfusserhöhung. Dies ist langfristig der richtig Weg, insbesondere weil damit auch für längere Zeit stabile Verhältnisse geschaffen werden können

Nicht zu unterschätzen sind die Kosten der Massnahmen gegen den Klimawandel bzw. die kontinuierliche Klima-Erwärmung. Sei es die Umstellung der Energieversorgung auf CO2-freie Energieträger, die Abkehr vom fossilen MIV, die Begrünung der Stadt und der Gebäude zur Kühlung in den immer heisseren Sommermonaten. Das Engagement gegen den Klimawandel ist nicht gratis. Wenn wir jetzt in ökologisch Massnahmen investieren, werden wir langfristig davon finanziell profitieren.

Aufgrund des konstanten Bevölkerungswachstum steigt die Nachfrage nach Wohnraum, Freiräumen und öffentlichen Einrichtungen wie z.B. Schulhäuser. Winterthur steht vor grossen raumplanerischen und verkehrlichen Herausforderungen: Ein zukunftsgerichteter und ressourcenschonender Umgang mit dem Boden, eine ökologische Bewirtschaftung der Infrastrukturen. Die Sicherung von Freiräumen sowie Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum müssen uns etwas Wert sein.

Ein Wermutstropfen sind die sehr bescheidenen Personalmassnahmen. Dies ist jedoch unter Berücksichtigung der beantragten Steuerfusserhöhung in Kauf zu nehmen. Trotzdem ist zu erwähnen, dass das Personal der Stadt Winterthur weiterhin Sanierungsbeiträge an die städtische Pensionskasse leisten muss.

Die Grünen Winterthur unterstützen die beantragte Steuerfusserhöhung von 7%. Die Kultur- und Bildungsstadt Winterthur kann eine ausgezeichnete Lebensqualität vorweisen. Dafür Steuern zu erheben ist sozialpolitisch gerecht und das richtige Instrument. Qualität hat seinen Preis.

Christian Griesser, Gemeinderat, Mitglied AK, Fraktionspräsident Grüne/AL
Reto Diener, Gemeinderat und Co-Präsident

 

P.S. Nachtrag: Winterthur ist keine Steuerhölle (siehe Artikel im Landboten)!