Die Grünen sind nicht erfreut über die Änderung der Abgrenzungspraxis.

Auf den ersten Blick fallen vor allem die insgesamt höhere Ausgaben und die geringfügig tiefer Einnahmen auf. Erst bei einer genauerer Betrachtung sind die Gründe dafür erkennbar. Winterthur hat zum Beispiel ein jährliches Schülerwachstum von 300 Kindern, was 16 zusätzlichen Schulklassen bzw. einem Schulhaus in der Grössen von Neuhegi entspricht. Diese 300 zusätzlichen Schulkindern verursachen enorme zusätzliche Kosten, welche im Grundsatz wohl unbestritten sind. Dennoch zeigt das Beispiel klar: Wachstum kostet.

Die Grünen begrüssen die beantragten Personalmassnahmen. Das Personal der Stadt Winterthur hat nach zwei harten Sparpaketen (effort 14+ und Balance) sowie den – zur Zeit aber auch in Zukunft – zu tragenden Anteil an der Pensionskassensanierung eine Wertschätzung mehr als verdient.

Der Ausblick (IAFP) zeigt, dass es ohne angestrebten Soziallastenausgleich nicht geht. Mit der aktuellen Regelung unterstützt Winterthur nach wie vor den Speckgürtel, dem es immer wieder gelingt seine Soziallasten Winterthur anzuhängen.

Die geänderte periodengerechte Abgrenzungspraxis betreffend dem Ressourcenausgleichsbetrag führt zu einem irritierenden Budget. Beantragt wird ein Verlust von 42 Mio., der gemäss Stadtrat eigentlich ein Gewinn von knapp 13 Mio. darstellt. Die Ausführungen dazu im Budgetantrag 2019 sind schwer verständlich und müssen von uns noch näher geprüft werden.

Diese Änderung der Abgrenzungspraxis führt per 1. Januar 2019 zu einer Bilanzkorrektur von 55 Mio.. Infolgedessen wäre z.B. die Rechnungen 2017 um 37 Mio. zu korrigieren (was im jetzigen Zeitpunkt nicht mehr möglich ist). Der Grosse Gemeinderat Winterthur hat die Rechnung 2017 längst abgenommen und muss nun feststellen, dass das Ergebnis eigentlich 37 Mio. besser wäre. Diese nachträgliche Korrektur stellt die Rechnungsabnahme durch den Grosssen Gemeinderat grundsätzlich in Frage. Wie ausführlich soll sich der Grosse Gemeinderat noch damit beschäftigen, wenn im Nachhinein doch wieder alles ganz anders war?

 

Christian Griesser, Mitglied der Aufsichtskommission und Fraktionspräsident Grüne/AL