Die Freude über den Gewinn darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass künftig grosse Herausforderungen zu meistern sind. Die generell eher schwache Finanzkraft der Stadt darf keinesfalls mit allfälligen Steuersenkungen noch mehr beeinträchtigt werden.

Die Grünen Winterthur sind erfreut über den Gewinn 2018 von rund 37 Millionen Franken. Trotzdem sind die Grünen zur Zeit gegen weitere Steuersenkungen.

Dieser Gewinn basiert auf grösseren Einmaleffekten. Insbesondere höhere Grundstückgewinnsteuereinnahmen (62,0 Millionen statt der budgetierten 49,0 Millionen), Aufwertungsgewinne bei den Immobilien (4,7 Millionen), hohe Gewinne aus Verkäufen von Liegenschaften und Beteiligungen (12,9 Millionen statt 8,3 Millionen) und tiefen Zinsen. 

Bei der Grundstückgewinnsteuer ist zu berücksichtigen, dass der Ertrag erst im Veranlagungszeitpunkt verbucht wird. Die Stadt Winterthur konnte dank mehr Personal bei der Grundstückgewinnsteuer Pendenzen abbauen. Die höheren Grundstückgewinnsteuereinnahmen sind somit ein ausserordentlicher Gewinn. Es sind aufgelaufene Gewinne aus den letzten 10-20 Jahren, welche auf den in den letzten Jahren hohen Verkaufspreisen beruhen.

Es ist zudem unzweifelhaft damit zu rechnen, dass die Stadt Winterthur in den nächsten Jahren wieder mit steigenden Kosten in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales konfrontiert sein wird (wachsende Stadt, steigende Schülerzahlen, etc.). Nicht zuletzt wird insbesondere auch der Kampf gegen den Klimawandel sowie für die Abfederung dessen, zunehmend Kosten verursachen. Gemäss dem integrierte Aufgaben- und Finanzplan der Stadt Winterthur (IAFP) geht die Stadt in den nächsten Jahren von schwankenden Ergebnissen aus (Gewinne und Verlust). Zudem ist die Pensionskassensanierung zur Zeit zwar aufgeschoben, aber in keiner Weise aufgehoben. Es ist weiterhin davon auszugehen, dass die Sanierung der Pensionskasse mehr als die bisher beantragten 144 Millionen Franken kostet. Schliesslich und nicht zuletzt ist auch die Verschuldung noch immer hoch und eine Stärkung des Eigenkapitals mehr als erwünscht.

Unter all diesen Gesichtspunkten wäre eine allfällige Steuersenkung der ganz falsche Ansatz.

Christian Griesser, Mitglied der Aufsichtskommission/Fraktionspräsident Grüne/AL, 079 637 51 08

Reto Diener, Gemeinderat, Co-Präsident Grüne Winterthur, 076 540 90 46