Wir sind stolz auf unseren öV. Er gehört zu den besten der Welt. Damit das auch so bleibt, braucht es ein deutliches Nein am 10. Juni zur Verkehrsfonds-Vorlage.

Der Verkehrsfonds ist dazu da öV-Projekte zu finanzieren. Erst gerade wurde das Tram Hardbrücke realisiert. Dieses wurde beispielsweise aus dem Verkehrsfonds finanziert. Einige gewiefte Finanzpolitiker kamen jedoch auf die Idee den Verkehrsfonds für einen Finanztrick zu missbrauchen. Und zwar so: Sie haben die Einzahlung in den Fonds von 70 Millionen auf 20 Millionen reduziert 2016 und 2017. Das Versprechen: Man wolle heute sparen und zahle dann später wieder mehr ein, damit es sich wieder ausgleiche.

Liebe Leserin, lieber Leser: Meiner Ansicht nach ist das ein Pfusch. Die Finanzpolitiker wollen die Rechnung schönen, indem sie Kosten in die Zukunft schieben. So geht man nicht mit Geld um, das sollten eigentlich alle wissen.

Im Gesetz steht, dass der Kanton jährlich 70 Millionen Franken einzahlt in den Verkehrsfonds. Die Mehrheit des Kantonsrates hat entschieden weniger einzuzahlen. Das war illegal. Nun wollen sie nachträglich das Gesetz anpassen und niedrigere Beiträge festschreiben. Dagegen haben wir das Referendum ergriffen. Ich hoffe die Bevölkerung erteilt dieser kurzsichtigen Finanzpolitik am 10. Juni 2018 eine klare Absage.

Nein zum Verkehrsfonds-Pfusch.

Winterthur, 13. Mai 2018, Martin Neukom, Kantonsrat